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Bild: Angelika Aschenbach

Regelungen zur Barrierefreiheit sind nicht ausreichend – Anhörung bestätigt Kritik der SPD

Im Hessischen Landtag fand heute eine Anhörung über den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur Novelle der Hessischen Bauordnung (HBO) statt. Die Teilnehmer der Anhörung bewerteten die bestehenden Regelungen in der HBO zum barrierefreien Bauen mehrheitlich als unzureichend und unterstützten den SPD-Entwurf,…

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Keine Zuständigkeitsdebatten, bitte! – Minister Al-Wazir muss Landtag über Mängel an der Brücke aufklären

Nach der Sperrung der Salzbachtalbrücke auf der A66 bei Wiesbaden fordert die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag genauere Informationen von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Die Fraktion hat den Minister aufgefordert, am kommenden Mittwoch im Verkehrsausschuss des Landtags über die aktuelle Sachlage und…

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